Soliveranstaltung – Lesung mit Kletteraktivistin Cécile Lecomte am Freitag, 13.02.2015 in Berlin-Friedrichshain

eichhoernchen-logoSoliveranstaltung wg. dem Energiewendeprozess

Lesung mit Kletteraktivistin Cécile Lecomte als Soliveranstaltung - Freitag, 13. Februar 2015 - 19:00 Uhr - Stadtteilladen Zielona Góra - Grünberger Str. 73 - Berlin Friedrichshain

Lesung mit Kletteraktivistin Cécile Lecomte als Soliveranstaltung

 

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LEAK: Referentenentwurf E-Healthgesetz – Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen

Heute ist mir der Referentenentwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (auch E-Health-Gesetz genannt) zugeflogen.

Leider bin ich noch nicht dazu gekommen, mir diesen Entwurf genau anzuschauen. Aber das kann jede und jeder selbst machen. Denn es ist hier zu finden: RE_E-Health-Gesetz (als PDF-Datei).

Ich habe mir aber schon mal die Änderungen des § 15 SGB V angeschaut. Diese Änderung beerdigt die alte Krankenversichertenkarte endgültig (was nicht wirklich überrascht). Der Widerstand gegen die neue eGK wird allerdings teurer! Die gesetzlichen Krankenkassen dürfen eine Gebühr von 5 Euro erheben, “wenn die Karte aus vom Versicherten verschuldeten Gründen nicht ausgestellt werden kann und von der Krankenkasse eine Ersatzbescheinigung zum Nachweis der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen ausgestellt wird”.

Die anderen Änderungen des SGB V sind allerdings auch nicht ohne! Weiterlesen

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DVD e.V.: Maut-Pläne sind eine Datenschutz-Zeitbombe – 12. November 2014

Presseerklärung der Deutsche Vereinigung für Datenschutz e. V. vom 12. November 2014:

Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e. V. (DVD)  kritisiert den
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung  einer Infrastrukturabgabe für
die  Benutzung von  Bundesfernstraßen.  Der Entwurf  verstößt  gegen
wichtige Datenschutzprinzipien. „Warum soll die Maut überhaupt elek-
tronisch kontrolliert  werden?  Einige unserer  Nachbarländer  haben
zwar ebenfalls Mautsysteme,  setzen dabei jedoch auf Papiervignetten
und Polizeikontrollen; so spart man  sich aufwendige Datenbanken und
verzichtet auf ein flächendeckendes Überwachungssystem.“,  beanstan-
det Vorstandsmitglied Reinhard Linz.

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Pressemitteilung des FIfF: Kreatives Singen für ein friedliches Internet – 08.11.2014

Friedenslieder und Laternen vor dem BND-Gebäude

Cyberpeace-Laterne

Cyberpeace-Laterne
(Foto: privat)

Beim Licht von Laternen mit dem Kampagnen-Logo sangen TeilnehmerInnen der FIfF-Konferenz 2014 gestern Abend vor dem BND-Gebäude eine neu getextete Version des Kinderliedes „Ich geh mit meiner Laterne“. Die FIfF-Konferenz 2014 findet an diesem Wochenende mit 350 Teilnehmerinnen und TeilnehmerInnen an der Technischen Universität Berlin statt.

Logo FIfF cyberpeace

Logo FIfF cyberpeace

Die Protestaktion ist Teil der Cyberpeace-Kampagne des Forum Informatikerinnen und Informatiker für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V. „Das FIfF knüpft damit an eine Tradition der Friedensbewegung an, der zerstörerischen Logik des militärischen Denkens einen friedlichen Protest mit menschlicher Kreativität entgegen zu setzen.“ kommentiert Kai Nothdurft, Vorstandsmitglied der bundesweit aktiven Informatikerinnen und Informatiker. Weiterlesen

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Zeit für Freiheit: Tu was gegen Überwachung!

Du fragst dich, was man gegen die zunehmende Überwachung tun kann? Wir haben da was für dich. Nimm dir #ZeitfürFreiheit!

(Text vom FSA-Orga-Team)

„Aufstehen statt Aussitzen“ ist das Motto der diesjährigen Demo „Freiheit statt Angst“ (FsA) am 30. August 2014 in Berlin. Diese Botschaft ist nicht nur an die Bundesregierung gerichtet. Gemeint sind alle Menschen, die erkannt haben, welche Gefahren von der Totalüberwachung ausgehen, und sich dennoch bisher nicht spürbar dagegen empören.

Ja, genau: Du bist gemeint! Weiterlesen

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Krass: Gesetzliche Krankenkasse will 150 AußendienstmitarbeiterInnen einstellen – nicht zur Gesundheitsberatung sondern zum Vertrieb

Der Wettbewerb unter den gesetzlichen Krankenkassen nimmt selbstsame Formen an. So will eine “der größten deutschen gesetzlichen Krankenversicherungen” 150 AußendienstmitarbeiterInnen für den Vertriebsbereich einzustellen. Konkret heißt dass, dass bei dieser gesetzlichen Krankenkasse jährlich dann mindestens sieben weitere Millionen Euro nicht für die eigentliche Aufgabe der Krankenkasse sondern für die neu eingestellten VertriebsmitarbeiterInnen ausgegeben wird. Hinzu kommen noch  Fahrtkosten oder Dienstfahrzeuge und vermutlich auch Provisionen. Damit dies AußendienstmitarbeiterInnen nicht wie eine Drückerkolone agieren müssen, soll ein Callcenter-Dienstleister beauftragt werden, der für “jeden der 150 Vertriebsmitarbeiter(…) 4-7 qualifizierte Außendiensttermine pro Tag” vereinbaren soll. Weiterlesen

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Rekordverdächtige Zustellung: Deutsche Post AG liefert “Post aktuell” drei Tage vor der Einlieferung aus

Rekordverdächtige Zustellung. Schneller als das Licht!

Rekordverdächtige Zustellung. Schneller als das Licht!

Schneller als das Licht müßte diese Infopost der Deutschen Post AG ausgeliefert worden sein: Die Sendung ist mehr als 72 Stunden vor dem Datum des Stempels in meinem Briefkasten gewesen. Und wenn ich im Physikunterricht richtig aufgepaßt habe, so ist solch eine Zeitverschiebung nur möglich, wenn die – passender Weise mit “Post aktuell” betitelte – Infopost in deutlicher Überlichtgeschwindigkeit transportiert wurde. Und das ist doch wirklich rekordverdächtig! Weiterlesen

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Aghali – oder die absurde Geschichte einer Verhaftung und Rückschiebung

Aghali oder die absurde Geschichte einer Verhaftung aus einem Zug nach Paris und der 24 Stunden später stattfindenden Rückschiebung nach Frankreich.

Akteure: BundespolizistInnen und einE AmtrichterIn.

Es gibt ja immer wieder Geschichten, die das Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat in Frage stellen oder gar erschüttern. Die Geschichte von Aghali, einem Tuareg aus Niger, der in Frankreich Asyl erhalten hat, ist eine dieser erschütternden Geschichten. Auf der Rückfahrt von einer Anti-Atom-Konferenz in Österreich, wird er – obwohl er gültige französische Papiere und eine gültige Rückfahrkarten nach Paris hat, aus dem Nachtzug nach Paris heraus festgenommen und von per Amtsgerichtsbeschluß in Abschiebehaft genommen. Aber lesen EichhörnchenSie selbst: Aghali – Auszug. Dieser Auszug ist entnommen aus dem Buch:  Cécile Lecomte: „Kommen Sie da runter!“ Kurzgeschichten und Texte aus dem politischen  Alltag einer Kletterkünstlerin, Verlag Graswurzelrevolution 2014 – 189 Seiten, ISBN: 978-3-939045-23-6, 16,90 Euro

Falls Sie sich die Geschichte lieber vorlesen lassen: Auf youtube finden Sie das Video. Es ist ein Ausschnit aus der Lesung mit Cécile Lecomte am 28. Juli 2014 in Berlin

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28. Juli 2014 in Berlin: “Kommen Sie da runter” – Lesung mit der Kletteraktivistin Cécile Lacomte

eichhoernchen-logoKommen Sie da runter!“

das ist der Satz, den die in Deutschland lebende Französin Cécile Lecomte, bei ihren politischen Aktionen am öftesten hört. Er wird von der Polizei ausgesprochen und zeigt zugleich deren Verwirrung und Ohnmacht, wenn sie den Bütteln des Atomstaats mit unzähligen Kletteraktionen auf der Nase herumtanzt. Weiterlesen

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21. Mai 2014: “Kommen Sie da runter” – Lesung mit der Kletteraktivistin Cécile Lacomte

eichhoernchen-logoKommen Sie da runter!“

das ist der Satz, den die in Deutschland lebende Französin Cécile Lecomte, bei ihren politischen Aktionen am öftesten hört. Er wird von der Polizei ausgesprochen und zeigt zugleich deren Verwirrung und Ohnmacht, wenn sie den Bütteln des Atomstaats mit unzähligen Kletteraktionen auf der Nase herumtanzt. Weiterlesen

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