Monatsarchiv: Februar 2011

Verfassungsbeschwerden, die das BVerfG noch dieses Jahr erledigen will

Auf
findet sich eine „Übersicht über die Verfahren, in denen das
Bundesverfassungsgericht anstrebt, im Jahre 2011 unter anderem zu
entscheiden“. Weiterlesen

Veröffentlicht unter BVerfG, Datenschutz, Datenschutz Gesetzgebung, ELENA | Verschlagwortet mit , , , | 3 Kommentare

Volkszählung 2011: Die ersten Zwangsverpflichtungen drohen – Position von Verdi unklar!

Volkszählung 2011: Die ersten Zwangsverpflichtungen drohen – Position von Verdi unklar! Weiterlesen

Veröffentlicht unter Datenschutz, Volkszählung 2011 | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Kritische Stellungnahme zu De-Mail – Update

Kritische Stellungnahme zu De Mail für den Innenausschuß des Deutschen Bundestags. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Datenschutz, De Mail | Verschlagwortet mit , | Kommentar hinterlassen