Monatsarchiv: Februar 2011

Verfassungsbeschwerden, die das BVerfG noch dieses Jahr erledigen will

Veröffentlicht am 24. Februar 2011 von

Auf
findet sich eine „Übersicht über die Verfahren, in denen das
Bundesverfassungsgericht anstrebt, im Jahre 2011 unter anderem zu
entscheiden“. Weiterlesen →

Advertisements
Veröffentlicht unter BVerfG, Datenschutz, Datenschutz Gesetzgebung, ELENA | Verschlagwortet mit , , , | 3 Kommentare

Volkszählung 2011: Die ersten Zwangsverpflichtungen drohen – Position von Verdi unklar!

Veröffentlicht am 10. Februar 2011 von

Volkszählung 2011: Die ersten Zwangsverpflichtungen drohen – Position von Verdi unklar! Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Datenschutz, Volkszählung 2011 | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Kritische Stellungnahme zu De-Mail – Update

Veröffentlicht am 5. Februar 2011 von

Kritische Stellungnahme zu De Mail für den Innenausschuß des Deutschen Bundestags. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Datenschutz, De Mail | Verschlagwortet mit , | Kommentar hinterlassen